Justitia et Pax gegen Ausweitung von Rüstungsexporten

03.07.2020
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Christian Breitschmid

Justitia et Pax, die Kommission für Sozialethik der Schweizer Bischofkonferenz, spricht sich in ihrer Stellungnahme zu Handen des Bundesrates aus sozialethischer Perspektive gegen eine Ausweitung der Exporte von Rüstungsgütern aus und unterstützt deshalb die zweite Variante des indirekten Gegenvorschlags. Die Kommission ist überzeugt, dass Waffen und Kriege die Welt weder gerechter noch friedlicher machen, sie binden Ressourcen, die beim Aufbau einer friedlicheren und gerechteren Welt fehlen. Dies gilt auch für die Ausfuhr von Kriegs- und Sicherheitstechnik-Material. Deshalb spricht sie sich gegen die 2014 eingeführte Ausnahmeregel und gegen eine Abweichungskompetenz für den Bundesrat aus. Für eine ethische Beurteilung des Exports von Kriegsmaterial dürften nicht der wirtschaftliche Nutzen und damit auch nicht die Sicherung von Arbeitsplätzen im Vordergrund stehen. Vielmehr müsse das Wohlergehen aller Menschen das zentrale ethische Kriterium sein, hält die Nationalkommission in ihrem Schreiben fest, das hier einzusehen ist: KorrekturInitiative_JuP_def.

Christian Breitschmid

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